Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Onlineshop Rosangelas Cocktailbar (https://shop.cachacaouro.de/) ist ein
Angebot von Rosangela Braun, Robert-Schumann-Straße 14, 56751 Polch, (Inhaber:
Rosangela Braun), nachfolgend „Anbieter“ bzw. „uns/wir“ genannt. Mit den hier
aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie (nachfolgend auch
„Kunde“ bzw. „Sie“) sich im Rahmen aller Verträge, die Sie über den Onlineshop
https://shop.cachacaouro.de/ schließen, einverstanden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gliedern sich wie folgt:
A. Allgemeiner Teil für Verträge mit sämtlichen Kundengruppen
B. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern
C. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Unternehmern
A. Allgemeiner Teil für Verträge mit sämtlichen Kundengruppen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Angebote und Leistungen des Anbieters
gelten ausschließlich innerhalb der EU, sowie der Schweiz und Liechtenstein.
1.3 Der Kunde ist Verbraucher, wenn er als natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Werden Fristen als Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle
Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen
Feiertagen.
2.Bestellvorgang, Vertragsschluss
2.1 Unverbindliche Aufforderung: Die Darstellung der Waren im Onlineshop ist
kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne. Sie ist eine unverbindliche
Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Kauf einer Ware abzugeben. Wir behalten uns
eine Ablehnung einer Bestellung vor.
2.2 Bestellvorgang: Sie können aus unserem Sortiment Waren unverbindlich durch
Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ bzw. „Bestellen“ auf mobilen Endgeräten
auswählen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des
Buttons „Zum Warenkorb“ bzw. „Warenkorb“ auf mobilen Endgeräten ansehen. Dort
können Sie auch die Anzahl der ausgewählten Waren durch Eingabe der
gewünschten Menge ändern und die ausgewählten Waren durch Anklicken des
Buttons „Entfernen“ bzw. „X-Button“ im Warenkorb mobile Endgeräte wieder aus dem
Warenkorb entfernen. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des
Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Waren im Warenkorb kaufen, klicken
Sie den Button "Zur Kasse". Eine Bestellung im Webshop ist nach Registrierung als
Kunde sowie auch als Gast möglich. Die Registrierung ist kostenfrei. Nach der
Auswahl des Bestellprozederes durch Sie (Bestellen als Gast, nach dem Einloggen
oder nach der Neuregistrierung als Neukunde) und nach der Auswahl der
Zahlungsart und Versandart haben Sie auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die
Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Durch Anklicken des
Buttons „Jetzt Kaufen“ bestellen Sie verbindlich die im Warenkorb enthaltenen
Waren. Hier weisen wir Sie auch erneut auf die Geltung dieser AGB hin. Loggen Sie
sich als registrierter Kunde mit Ihren Kundendaten ein, werden die Schritte
„Adresseingabe, Versand & Zahlungsart“ übersprungen und Sie landen nach dem
Login direkt auf der „Überprüfen“-Seite. Die gewählten Daten des letzten Einkaufs
sind dann vorausgewählt. Auf der „Überprüfen“-Seite können Sie dennoch alle Daten
bearbeiten.
2.3 Vertragsschluss: Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des
Anbieters durch Auslieferung der Ware zustande.
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde
hat über den Onlineshop jedoch keinen Zugriff auf den Vertragstext. Falls ein
Benutzerkonto im Onlineshop des Anbieters angelegt wurde, können dort bei
entsprechender Registrierung Daten über die abgeschlossenen sowie platzierten
Bestellungen eingesehen werden. Der Vertragstext wird dem Kunden zudem in der
Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt, so dass die Vertragsbestimmungen
abgerufen, ausgedruckt oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden
können.
2.4 Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten
unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so
sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen
müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
2.5 Umfasst eine Bestellung alkoholische Getränke, so bestätigt der Kunde mit
Absenden seiner Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche
Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur
er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware
entgegennimmt. Wir behalten uns vor, unseren Zusteller mit der Überprüfung der
Volljährigkeit zu beauftragen oder weitere Maßnahme zur Einhaltung der
Altersgrenzen zu ergreifen.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse mit DPD
oder anderen renommierten Frachtdiensten. Eine Lieferung an Packstationen ist
innerhalb Deutschlands ebenfalls möglich. Der Kunde ist verantwortlich für die
Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Vor Abschicken der
Bestellung besteht nochmals die Möglichkeit, die Lieferadresse zu prüfen und die
Eingaben gegebenenfalls zu korrigieren.
3.2 Die genauen Lieferfristen sind auf der jeweiligen Produktseite angegeben.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Anbieter zu Teillieferungen
auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
3.3 Ein Beschaffungsrisiko wird vom Anbieter nicht übernommen. Der Anbieter ist nur
zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten
bestellten Warenlieferung verpflichtet.
3.4 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist ein von Ihnen in der Bestellung ausgewähltes Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind auch wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, soweit wir einen Liefergegenstand nicht nur vorübergehend nicht
erhalten, obwohl wir zuvor einen entsprechenden Einkaufsvertrag abgeschlossen
haben, wenn und soweit wir die Nichtbelieferung auch nicht aus sonstigen Gründen
zu vertreten haben. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich und erstatten
Ihnen den Kaufpreis – soweit bereits bezahlt – unverzüglich zurück.
3.5 Produktabbildungen können leicht vom tatsächlichen Produkt abweichen.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Anbieters. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des
Anbieters nicht gestattet.
5. Preise
5.1 Alle auf unseren Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, nicht aber etwaige Liefer- und
Versandkosten. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise.
5.2 Alle genannten Preise beziehen sich auf Standardverpackungsgrößen von 0,750
L / Flasche, bei Spirituosen 0,700 L / Flasche. Abweichende Verpackungsgrößen
werden gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung benannt.
5.3 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können zusätzliche Steuern und/oder
Zölle anfallen, die nicht von uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden. Diese
Kosten, deren Höhe Sie bei der jeweiligen Steuer- bzw. Zollverwaltung erfragen
können, tragen Sie.
6.Zahlungsbedingungen
6.1Fälligkeit: Die Forderungen des Anbieters sind bei den Zahlungsarten PayPal,
Kreditkarte, Sofortüberweisung, Barzahlung im Voraus zur Zahlung fällig. Bei den
Zahlungsarten Rechnung, Lastschrift, Vorauskasse beträgt die Zahlungsfrist 8 Tage.
6.2 Zahlungsmethoden: Es stehen Ihnen zur Bezahlung der in unserem Webshop
erworbenen Waren folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
• Vorauszahlung durch Überweisung
• PayPal
Der Anbieter ist berechtigt, in Einzelfällen nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten
und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
6.3 Zahlungsmethoden im Einzelnen:
• PayPal/PayPal Express
Sie können bei uns sicher und einfach per PayPal bezahlen. Wählen Sie dafür
bitte PayPal als Zahlungsart im Bestellprozess aus. Wenn Sie bereits PayPal-
Kunde sind, können Sie sich dort mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die
Zahlung bestätigen. Wenn Sie neu bei PayPal sind, können Sie sich als Gast
anmelden oder sich bei PayPal registrieren und anschließend die Zahlung
bestätigen.
Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, in der Regel innerhalb von 2 –
3 Werktagen, wird Ihre Lieferung, vorbehaltlich der Lieferbarkeit, auf den Weg
gebracht.
6.4 Zahlungen aus dem Ausland: Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland
sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.
6.5 Zahlungsausfälle: Im Fall von Zahlungsausfällen bei PayPal- oder
Kreditkartenzahlung, die durch Sie verursacht werden, erfolgt ein erneuter
Abbuchungsversuch. Schlägt der erneute Abbuchungsversuch fehl oder kommt es
bei anderen Zahlungsmethoden zu einem Zahlungsausfall, behalten wir uns vor,
einen Dienstleister zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum
Forderungsinkasso (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) einzuschalten.
6.6 Zurückbehaltung: Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Datenschutz
Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst. Informationen über Art, Umfang, Ort
und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer für die Ausführung von
Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden Sie in der
Datenschutzerklärung, die auf der Webseite jederzeit über den Button „Datenschutz“
in druckbarer Form abrufbar ist.
8. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Polch.
B. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern
Die besonderen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im
Sinne von Ziffer 1.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Widerrufsrecht und -folgen
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein
gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir im Folgenden informieren. Ziffer 1.1 enthält
die Belehrung über dieses Widerrufsrecht, die Folgen des Widerrufs und die
Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht, Ziffer 1.2 enthält ein Muster-
Widerrufsformular und Ziffer 1.3 enthält Ausschlussgründe vom Widerrufsrecht.
1.1 Widerrufsbelehrung
a. Widerrufsbelehrung für die einheitliche Lieferung von einer oder mehreren
Waren (z.B. Lieferung von Waren in einer Lieferung, Rücksendung per Paket)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Rosangela Braun, Robert-
Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com
Telefonnummer: 01705830879) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie
zurückzuführen ist.
b. Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von mehreren Waren (z.B.
Lieferung von Waren in mehreren Lieferungen, Rücksendung per Paket)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte
Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rosangela Braun, Robert-
Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com
Telefonnummer: 0170 5830879) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie
zurückzuführen ist.
1.2 Muster-Widerrufsformular
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen
Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es uns zurück.)
• An: Rosangela Braun, Robert-Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-
Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com Telefonnummer: 01705830879
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
(*):
• Bestellt am (*)/erhalten am (*):
• Name des/der Verbraucher(s):
• Anschrift des/der Verbraucher(s):
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
• Datum:
__________
(*) Unzutreffendes streichen
1.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden
können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf
die der Unternehmer keinen Einfluss hat
2. Versandkosten
Etwaige Liefer- und Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von
Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten
wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Übersichtsseite vor Kaufabschluss
mitgeteilt.
3. Gewährleistung
3.1 Gesetzliche Bestimmungen: Die Gewährleistung richtet sich nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
3.2 Mitteilung offensichtlicher Fehler: Sollte die gelieferte Ware nach
Untersuchung durch Sie oder durch eine zum Empfang berechtigte Person
offensichtliche Transport-, Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so bitten wir
Sie, solche Fehler unverzüglich uns gegenüber oder gegenüber dem Mitarbeiter des
Lieferdienstes, der die Ware anliefert, mitzuteilen. Ihr Gewährleistungsrecht bleibt
auch bei Versäumung dieser Mitteilung unberührt.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 Für alle Pflichten: Für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von uns,
unseren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach
Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Gleiches gilt für die
Haftung im Fall ausdrücklich übernommener Garantien, für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei Haftung gemäß
dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen.
4.2 Für Kardinalpflichten: Soweit kein Fall des Absatz 1 Satz 2 dieser Ziffer 4
vorliegt, haften wir für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur, soweit diese auf der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen.
Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner vertrauen durfte.
Handelt es sich um eine leicht fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten im Sinne
dieses Absatz 2 dieser Ziffer 4, so ist unsere Haftung auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.3 Für vergebliche Aufwendungen: Die vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer
4 gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche
Aufwendungen (§ 284 BGB).
5. Sonstiges
5.1 Geltendes Recht: Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des
Internationalen Privatrechts Anwendung. Abweichend hiervon gilt für Sie als
Verbraucher das Recht an Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt, sofern es sich um für Sie
vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
5.2 Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mayen, soweit Sie keinen
gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder einem anderen Mitgliedsstaat der
Europäischen Union haben.
5.3 Streitbeilegung über OS-Plattform: Die EU-Kommission hat gemäß EU-
Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereitgestellt, die
der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient.
Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem
Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen (§ 36 VSBG). Davon unberührt bemühen wir uns bei sämtlichen
Fragen eine schnelle und für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden.
C. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Besondere
Geschäftsbedingungen Unternehmern
Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für
Unternehmer im Sinne von Ziffer 1.4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Registrierung im Onlineshop
1.1 Wiederverkäufer ist jeder Unternehmer, der die beim Anbieter erworbenen Waren
an Dritte weiterveräußert.
1.2 Ist der Kunde Wiederverkäufer, kann er sich als solcher bei uns im Onlineshop
registrieren. Der Zugang als Wiederverkäufer zum Onlineshop wird nach Zusendung
seines Gewerbescheins sowie unserer anschließenden positiven Prüfung
freigeschaltet. Erst nach erfolgter Registrierung kann der Wiederverkäufer in
unserem Onlineshop die Waren zu den Konditionen für Wiederverkäufer erwerben.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Ziffer. 2.2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2. Versandkosten
Etwaige Liefer- und Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Die Höhe der Liefer-
und Versandkosten wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Übersichtsseite vor
Kaufabschluss mitgeteilt. Eine Übersicht der Liefer- und Versandkosten finden Sie in
unserem Onlineshop nach Eingabe Ihrer Anmeldedaten unter https://www.vinos-
espana.de/versand-und-kosten/.
3. Verlängerter Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung
3.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum bis alle Forderungen
erfüllt sind, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, und zwar
einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Käufer
vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer
Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, haben wir das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten, nachdem wir eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben.
Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Sofern wir die
Vorbehaltsware zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar.
Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware
pfänden. Von uns zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir verwerten. Der
Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die uns der Käufer
schuldet, nachdem wir einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung
abgezogen haben.
3.2 Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine
Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert
versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, muss der
Käufer sie auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
3.3 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen
Geschäftsverkehr berechtigt, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Die
Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, sowie
diejenigen Forderungen des Käufers bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem
sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere
Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen)
und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt uns der
Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang, tritt der Kunde bereits jetzt
an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
3.4 Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach
Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der
Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht
einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den
vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere
kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder
Zahlungseinstellung vorliegt.
3.5 Sofern sich der Käufer jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit
der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, können wir vom
Käufer verlangen, dass dieser uns die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen
Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und uns alle
Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die wir zur Geltendmachung der
Forderungen benötigen.
3.6 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird
immer für uns vorgenommen. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen Sachen
verarbeitet wird, die uns nicht gehören, so erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive
der Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der
Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache
das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.
3.7 Wird die Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Sachen untrennbar
verbunden oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der
Umsatzsteuer) zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt
der Verbindung oder Vermischung. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden
oder vermischt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, sind der
Käufer und wir uns bereits jetzt einig, dass der Käufer uns anteilsmäßig Miteigentum
an dieser Sache überträgt. Wir nehmen diese Übertragung an.
3.8 Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der
Käufer für uns verwahren.
3.9 Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen
Dritter muss der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und muss uns unverzüglich
schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
Sofern der Dritte, die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder
außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer.
3.10Wenn der Käufer dies verlangt, sind wir verpflichtet, die uns zustehenden
Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert unserer
offenen Forderungen gegen den Käufer um mehr als 10% übersteigt. Wir dürfen
dabei jedoch die freizugebenden Sicherheiten auswählen.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags
notwendig ist.
4.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig
verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des
Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese
geltend gemacht werden.
5. Sonstiges
5.1 Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des
Internationalen Privatrechts Anwendung.
5.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder in
Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Mayen, soweit die Parteien Kaufleute,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen sind und kein gesetzlich ausschließlicher Gerichtsstand begründet
ist.
5.3 Dieser Vertrag ist abschließend. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht, auch wenn diesen jeweils
nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zu.
Der Onlineshop Rosangelas Cocktailbar (https://shop.cachacaouro.de/) ist ein
Angebot von Rosangela Braun, Robert-Schumann-Straße 14, 56751 Polch, (Inhaber:
Rosangela Braun), nachfolgend „Anbieter“ bzw. „uns/wir“ genannt. Mit den hier
aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie (nachfolgend auch
„Kunde“ bzw. „Sie“) sich im Rahmen aller Verträge, die Sie über den Onlineshop
https://shop.cachacaouro.de/ schließen, einverstanden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gliedern sich wie folgt:
A. Allgemeiner Teil für Verträge mit sämtlichen Kundengruppen
B. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern
C. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Unternehmern
A. Allgemeiner Teil für Verträge mit sämtlichen Kundengruppen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Angebote und Leistungen des Anbieters
gelten ausschließlich innerhalb der EU, sowie der Schweiz und Liechtenstein.
1.3 Der Kunde ist Verbraucher, wenn er als natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Werden Fristen als Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle
Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen
Feiertagen.
2.Bestellvorgang, Vertragsschluss
2.1 Unverbindliche Aufforderung: Die Darstellung der Waren im Onlineshop ist
kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne. Sie ist eine unverbindliche
Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Kauf einer Ware abzugeben. Wir behalten uns
eine Ablehnung einer Bestellung vor.
2.2 Bestellvorgang: Sie können aus unserem Sortiment Waren unverbindlich durch
Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ bzw. „Bestellen“ auf mobilen Endgeräten
auswählen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des
Buttons „Zum Warenkorb“ bzw. „Warenkorb“ auf mobilen Endgeräten ansehen. Dort
können Sie auch die Anzahl der ausgewählten Waren durch Eingabe der
gewünschten Menge ändern und die ausgewählten Waren durch Anklicken des
Buttons „Entfernen“ bzw. „X-Button“ im Warenkorb mobile Endgeräte wieder aus dem
Warenkorb entfernen. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des
Browser-Fensters abbrechen. Möchten Sie die Waren im Warenkorb kaufen, klicken
Sie den Button "Zur Kasse". Eine Bestellung im Webshop ist nach Registrierung als
Kunde sowie auch als Gast möglich. Die Registrierung ist kostenfrei. Nach der
Auswahl des Bestellprozederes durch Sie (Bestellen als Gast, nach dem Einloggen
oder nach der Neuregistrierung als Neukunde) und nach der Auswahl der
Zahlungsart und Versandart haben Sie auf einer Übersichtseite die Möglichkeit, die
Eingaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu verändern. Durch Anklicken des
Buttons „Jetzt Kaufen“ bestellen Sie verbindlich die im Warenkorb enthaltenen
Waren. Hier weisen wir Sie auch erneut auf die Geltung dieser AGB hin. Loggen Sie
sich als registrierter Kunde mit Ihren Kundendaten ein, werden die Schritte
„Adresseingabe, Versand & Zahlungsart“ übersprungen und Sie landen nach dem
Login direkt auf der „Überprüfen“-Seite. Die gewählten Daten des letzten Einkaufs
sind dann vorausgewählt. Auf der „Überprüfen“-Seite können Sie dennoch alle Daten
bearbeiten.
2.3 Vertragsschluss: Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine
Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des
Anbieters durch Auslieferung der Ware zustande.
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde
hat über den Onlineshop jedoch keinen Zugriff auf den Vertragstext. Falls ein
Benutzerkonto im Onlineshop des Anbieters angelegt wurde, können dort bei
entsprechender Registrierung Daten über die abgeschlossenen sowie platzierten
Bestellungen eingesehen werden. Der Vertragstext wird dem Kunden zudem in der
Bestellbestätigung in Textform mitgeteilt, so dass die Vertragsbestimmungen
abgerufen, ausgedruckt oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden
können.
2.4 Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten
unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so
sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen
müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
2.5 Umfasst eine Bestellung alkoholische Getränke, so bestätigt der Kunde mit
Absenden seiner Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche
Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur
er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware
entgegennimmt. Wir behalten uns vor, unseren Zusteller mit der Überprüfung der
Volljährigkeit zu beauftragen oder weitere Maßnahme zur Einhaltung der
Altersgrenzen zu ergreifen.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse mit DPD
oder anderen renommierten Frachtdiensten. Eine Lieferung an Packstationen ist
innerhalb Deutschlands ebenfalls möglich. Der Kunde ist verantwortlich für die
Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Vor Abschicken der
Bestellung besteht nochmals die Möglichkeit, die Lieferadresse zu prüfen und die
Eingaben gegebenenfalls zu korrigieren.
3.2 Die genauen Lieferfristen sind auf der jeweiligen Produktseite angegeben.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Anbieter zu Teillieferungen
auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
3.3 Ein Beschaffungsrisiko wird vom Anbieter nicht übernommen. Der Anbieter ist nur
zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten
bestellten Warenlieferung verpflichtet.
3.4 Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist ein von Ihnen in der Bestellung ausgewähltes Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind auch wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, soweit wir einen Liefergegenstand nicht nur vorübergehend nicht
erhalten, obwohl wir zuvor einen entsprechenden Einkaufsvertrag abgeschlossen
haben, wenn und soweit wir die Nichtbelieferung auch nicht aus sonstigen Gründen
zu vertreten haben. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich und erstatten
Ihnen den Kaufpreis – soweit bereits bezahlt – unverzüglich zurück.
3.5 Produktabbildungen können leicht vom tatsächlichen Produkt abweichen.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Anbieters. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung des
Anbieters nicht gestattet.
5. Preise
5.1 Alle auf unseren Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, nicht aber etwaige Liefer- und
Versandkosten. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise.
5.2 Alle genannten Preise beziehen sich auf Standardverpackungsgrößen von 0,750
L / Flasche, bei Spirituosen 0,700 L / Flasche. Abweichende Verpackungsgrößen
werden gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung benannt.
5.3 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können zusätzliche Steuern und/oder
Zölle anfallen, die nicht von uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden. Diese
Kosten, deren Höhe Sie bei der jeweiligen Steuer- bzw. Zollverwaltung erfragen
können, tragen Sie.
6.Zahlungsbedingungen
6.1Fälligkeit: Die Forderungen des Anbieters sind bei den Zahlungsarten PayPal,
Kreditkarte, Sofortüberweisung, Barzahlung im Voraus zur Zahlung fällig. Bei den
Zahlungsarten Rechnung, Lastschrift, Vorauskasse beträgt die Zahlungsfrist 8 Tage.
6.2 Zahlungsmethoden: Es stehen Ihnen zur Bezahlung der in unserem Webshop
erworbenen Waren folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
• Vorauszahlung durch Überweisung
• PayPal
Der Anbieter ist berechtigt, in Einzelfällen nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten
und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
6.3 Zahlungsmethoden im Einzelnen:
• PayPal/PayPal Express
Sie können bei uns sicher und einfach per PayPal bezahlen. Wählen Sie dafür
bitte PayPal als Zahlungsart im Bestellprozess aus. Wenn Sie bereits PayPal-
Kunde sind, können Sie sich dort mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die
Zahlung bestätigen. Wenn Sie neu bei PayPal sind, können Sie sich als Gast
anmelden oder sich bei PayPal registrieren und anschließend die Zahlung
bestätigen.
Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, in der Regel innerhalb von 2 –
3 Werktagen, wird Ihre Lieferung, vorbehaltlich der Lieferbarkeit, auf den Weg
gebracht.
6.4 Zahlungen aus dem Ausland: Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland
sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.
6.5 Zahlungsausfälle: Im Fall von Zahlungsausfällen bei PayPal- oder
Kreditkartenzahlung, die durch Sie verursacht werden, erfolgt ein erneuter
Abbuchungsversuch. Schlägt der erneute Abbuchungsversuch fehl oder kommt es
bei anderen Zahlungsmethoden zu einem Zahlungsausfall, behalten wir uns vor,
einen Dienstleister zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum
Forderungsinkasso (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) einzuschalten.
6.6 Zurückbehaltung: Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Datenschutz
Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst. Informationen über Art, Umfang, Ort
und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer für die Ausführung von
Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden Sie in der
Datenschutzerklärung, die auf der Webseite jederzeit über den Button „Datenschutz“
in druckbarer Form abrufbar ist.
8. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Polch.
B. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern
Die besonderen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im
Sinne von Ziffer 1.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Widerrufsrecht und -folgen
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein
gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir im Folgenden informieren. Ziffer 1.1 enthält
die Belehrung über dieses Widerrufsrecht, die Folgen des Widerrufs und die
Ausnahmen von diesem Widerrufsrecht, Ziffer 1.2 enthält ein Muster-
Widerrufsformular und Ziffer 1.3 enthält Ausschlussgründe vom Widerrufsrecht.
1.1 Widerrufsbelehrung
a. Widerrufsbelehrung für die einheitliche Lieferung von einer oder mehreren
Waren (z.B. Lieferung von Waren in einer Lieferung, Rücksendung per Paket)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Rosangela Braun, Robert-
Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com
Telefonnummer: 01705830879) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie
zurückzuführen ist.
b. Widerrufsbelehrung für die getrennte Lieferung von mehreren Waren (z.B.
Lieferung von Waren in mehreren Lieferungen, Rücksendung per Paket)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte
Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rosangela Braun, Robert-
Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com
Telefonnummer: 0170 5830879) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der
Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie
zurückzuführen ist.
1.2 Muster-Widerrufsformular
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen
Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es uns zurück.)
• An: Rosangela Braun, Robert-Schumann-Straße 14, 56751 Polch, E-
Mail: rosangelas.cocktailbar@gmail.com Telefonnummer: 01705830879
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
(*):
• Bestellt am (*)/erhalten am (*):
• Name des/der Verbraucher(s):
• Anschrift des/der Verbraucher(s):
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
• Datum:
__________
(*) Unzutreffendes streichen
1.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart
wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden
können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf
die der Unternehmer keinen Einfluss hat
2. Versandkosten
Etwaige Liefer- und Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von
Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten
wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Übersichtsseite vor Kaufabschluss
mitgeteilt.
3. Gewährleistung
3.1 Gesetzliche Bestimmungen: Die Gewährleistung richtet sich nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
3.2 Mitteilung offensichtlicher Fehler: Sollte die gelieferte Ware nach
Untersuchung durch Sie oder durch eine zum Empfang berechtigte Person
offensichtliche Transport-, Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so bitten wir
Sie, solche Fehler unverzüglich uns gegenüber oder gegenüber dem Mitarbeiter des
Lieferdienstes, der die Ware anliefert, mitzuteilen. Ihr Gewährleistungsrecht bleibt
auch bei Versäumung dieser Mitteilung unberührt.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 Für alle Pflichten: Für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von uns,
unseren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach
Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Gleiches gilt für die
Haftung im Fall ausdrücklich übernommener Garantien, für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei Haftung gemäß
dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen.
4.2 Für Kardinalpflichten: Soweit kein Fall des Absatz 1 Satz 2 dieser Ziffer 4
vorliegt, haften wir für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur, soweit diese auf der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen.
Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner vertrauen durfte.
Handelt es sich um eine leicht fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten im Sinne
dieses Absatz 2 dieser Ziffer 4, so ist unsere Haftung auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.3 Für vergebliche Aufwendungen: Die vorstehenden Bestimmungen dieser Ziffer
4 gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche
Aufwendungen (§ 284 BGB).
5. Sonstiges
5.1 Geltendes Recht: Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des
Internationalen Privatrechts Anwendung. Abweichend hiervon gilt für Sie als
Verbraucher das Recht an Ihrem gewöhnlichen Aufenthalt, sofern es sich um für Sie
vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
5.2 Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mayen, soweit Sie keinen
gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder einem anderen Mitgliedsstaat der
Europäischen Union haben.
5.3 Streitbeilegung über OS-Plattform: Die EU-Kommission hat gemäß EU-
Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereitgestellt, die
der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient.
Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem
Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen (§ 36 VSBG). Davon unberührt bemühen wir uns bei sämtlichen
Fragen eine schnelle und für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden.
C. Weitergehende Geschäftsbedingungen für Verträge mit Besondere
Geschäftsbedingungen Unternehmern
Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für
Unternehmer im Sinne von Ziffer 1.4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Registrierung im Onlineshop
1.1 Wiederverkäufer ist jeder Unternehmer, der die beim Anbieter erworbenen Waren
an Dritte weiterveräußert.
1.2 Ist der Kunde Wiederverkäufer, kann er sich als solcher bei uns im Onlineshop
registrieren. Der Zugang als Wiederverkäufer zum Onlineshop wird nach Zusendung
seines Gewerbescheins sowie unserer anschließenden positiven Prüfung
freigeschaltet. Erst nach erfolgter Registrierung kann der Wiederverkäufer in
unserem Onlineshop die Waren zu den Konditionen für Wiederverkäufer erwerben.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Ziffer. 2.2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2. Versandkosten
Etwaige Liefer- und Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Die Höhe der Liefer-
und Versandkosten wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Übersichtsseite vor
Kaufabschluss mitgeteilt. Eine Übersicht der Liefer- und Versandkosten finden Sie in
unserem Onlineshop nach Eingabe Ihrer Anmeldedaten unter https://www.vinos-
espana.de/versand-und-kosten/.
3. Verlängerter Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung
3.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum bis alle Forderungen
erfüllt sind, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, und zwar
einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Käufer
vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer
Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, haben wir das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten, nachdem wir eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben.
Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Sofern wir die
Vorbehaltsware zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar.
Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware
pfänden. Von uns zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir verwerten. Der
Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die uns der Käufer
schuldet, nachdem wir einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung
abgezogen haben.
3.2 Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine
Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert
versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, muss der
Käufer sie auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
3.3 Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen
Geschäftsverkehr berechtigt, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Die
Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, sowie
diejenigen Forderungen des Käufers bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem
sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere
Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen)
und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt uns der
Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang, tritt der Kunde bereits jetzt
an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
3.4 Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach
Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der
Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht
einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den
vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere
kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder
Zahlungseinstellung vorliegt.
3.5 Sofern sich der Käufer jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit
der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, können wir vom
Käufer verlangen, dass dieser uns die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen
Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und uns alle
Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die wir zur Geltendmachung der
Forderungen benötigen.
3.6 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird
immer für uns vorgenommen. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen Sachen
verarbeitet wird, die uns nicht gehören, so erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive
der Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der
Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache
das Gleiche wie für die Vorbehaltsware.
3.7 Wird die Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Sachen untrennbar
verbunden oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der
Umsatzsteuer) zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt
der Verbindung oder Vermischung. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden
oder vermischt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, sind der
Käufer und wir uns bereits jetzt einig, dass der Käufer uns anteilsmäßig Miteigentum
an dieser Sache überträgt. Wir nehmen diese Übertragung an.
3.8 Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der
Käufer für uns verwahren.
3.9 Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen
Dritter muss der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und muss uns unverzüglich
schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
Sofern der Dritte, die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder
außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Käufer.
3.10Wenn der Käufer dies verlangt, sind wir verpflichtet, die uns zustehenden
Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert unserer
offenen Forderungen gegen den Käufer um mehr als 10% übersteigt. Wir dürfen
dabei jedoch die freizugebenden Sicherheiten auswählen.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags
notwendig ist.
4.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig
verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des
Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese
geltend gemacht werden.
5. Sonstiges
5.1 Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des
Internationalen Privatrechts Anwendung.
5.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder in
Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Mayen, soweit die Parteien Kaufleute,
juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen sind und kein gesetzlich ausschließlicher Gerichtsstand begründet
ist.
5.3 Dieser Vertrag ist abschließend. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht, auch wenn diesen jeweils
nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zu.